Der grosse linke Kadaver

Auch die französische Linke ist in der Krise. Was lernt die Schweiz davon?

26.10.2007 von Daniel Binswanger

«Dieser grosse Kadaver, der auf dem Rücken liegt» lautet der Titel des neusten Pariser Bestsellers. Es handelt sich weder um einen Horror-Thriller noch um eine perverse Erzählung houellebecqscher Sexobsessionen. Es handelt sich um eine Situationsanalyse der französischen Linken. Autor ist Bernard-Henri Lévy, Starphilosoph und inspirierter Zeitgeist-Analytiker. Das Buch lässt keinen Zweifel, dass der Zustand der Sozialisten mehr als bedenklich ist. Hauptthema sind aber dennoch die Gründe, weshalb Lévy auch heute konsequent links wählt und sich an der Renovierung der Sozialistischen Partei aktiv zu beteiligen versucht.
Lévy ist ein klassischer Linksliberaler. Er kennt keine Marktphobie, obwohl er sich zu sozialem Ausgleich bekennt. Er ist ein konsequenter Europäer und ein militanter Menschenrechtsaktivist. Er glaubt an die Verbundenheit mit den USA, obwohl er gegen den Irak-Krieg war. In vielen Fragen steht er Nicolas Sarkozy näher als Ségolène Royal, trotzdem hat er Letztere unterstützt. Mit dem neuen französischen Präsidenten, so Lévy, habe er schlicht keine gemeinsame Wertebasis.
Das liegt zunächst an Sarkozys Anti-68er-Rhetorik. Vieles an 68 war falsch, sagt Lévy, aber die Studentenbewegung war dennoch ein unverzichtbarer öffnungs-, Modernisierungs- und Liberalisierungsschub für die europäische Gesellschaft. Wenn Rechtspolitiker so tun, als wollten sie zurück in die erdrückende Enge der Fünfzigerjahre, ist das einfach nur verlogen.
Inakzeptabel ist für Lévy auch die ungezügelte Bewirtschaftung des französischen Nationalismus. Sarkozy hat im Wahlkampf gezielt die dunklen Seiten der französischen Geschichte heruntergespielt, um dem Nationalstolz zu schmeicheln. Das gilt für die Kolonisierung, für den Algerienkrieg und sogar für das Vichy-Regime. Lévy ist ein stolzer Erbe der französischen Tradition, doch seiner Ansicht nach muss ein aufgeklärter Demokrat der historischen Wahrheit ins Gesicht schauen können.
So weit die französische Debatte. Für Schweizer Linkspolitiker mag es fast tröstlich sein, dass auch die Genossen im Westen in einer tiefen Krise stecken. Doch kann die SP vom Schicksal des «grossen Kadavers» etwas über den eigenen Niedergang lernen?
Sowohl in Frankreich als auch in der Schweiz sind den linken Parteien Rivalen erwachsen, die Stammwähler abziehen. In Frankreich handelte es sich um die Christdemokraten François Bayrous, bei uns sind es Grüne und Grünliberale. Rot verliert an Grün, heisst das Fazit des Schweizer Wahlkampfs. In  Frankreich hiess es: Rot verliert an die Anti-Sarkozy-Mitte. Die Glaubwürdigkeitskrise der Pariser Linken hatte mit einem öko-Defizit nichts zu tun.
Das könnte auch auf die Schweiz zutreffen. Umweltschutz wird zwar wichtiger, aber die Grünen sind auch das Auffangbecken heimatloser Wähler. Man wendet sich von den Sozialdemokraten ab, weil man ihnen keine vernünftige Politik zutraut. Man wendet sich neuen Parteien zu, nicht weil die klassische Linke zu wenig ökologisch wäre, sondern weil sie in ihren Kernkompetenzen nicht mehr überzeugt. So kann zum Beispiel niemand mehr glauben, dass die heutige Demografie eine Rentenalterssenkung zulässt.
Die Mitte, die sich gegen Sarkozy wehrte, feierte einen überraschungserfolg. Die Mitte aber, die sich an Sarkos Rockschösse hängte, wurde sang- und klanglos geschluckt. über diese Lektion sollte man bei der FDP nachdenken.

Binswanger
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