04.09.2009 von Rolf Holenstein
In zehn Tagen wird Pascal Couchepins Nachfolger gewählt, und jede Kandidatenzuckung wird rapportiert. Doch wie ging es zu und her bei der Wahl der ersten sieben Regierungsmitglieder im Jahr 1848? Ein neues Buch von Rolf Holenstein enthüllt die chaotische Wahl der ersten Schweizer Landesregierung. Und vor allem schildert es das überaus turbulente Leben von Bundesrat Ulrich Ochsenbein (siehe Seite 35). «Das Magazin» bringt im Folgenden einen Auszug aus Holensteins Biografie «Ochsenbein — Erfinder der modernen Schweiz», die dieser Tage im Echtzeit Verlag erscheint.
6. November 1848, sechs Uhr morgens.Es ist stockfinster in Bern, Ruhe herrscht. Dann zerreisst Kanonendonner die morgendliche Stille, 155 Schüsse werden abgefeuert. Jedermann weiss, warum es so frühschon kracht: Die höchsten Gremien des neuen Bundesstaates treten zum ersten Mal zusammen. 111 Schüsse symbolisieren die Anzahl Nationalratssitze, 44 jene des Ständerates. Der erste Tag der neuen Schweiz beginnt.
Bern hat sich für das Geburtstagsfest geschmückt und fein gemacht: eidgenössische Fahnen auf den Türmen, Flaggen überall, Laub und Blumengebinde an den Häuserfassaden, am Münster ein strahlendes Riesen-Schweizer-Kreuz.
Nach dem Kanonenschiessen spielt die Stadtmusik auf, Gottesdienst, Versammlung der beiden Räte im Berner Rathaus, Abmarsch zu den Sitzungslokalen von Stände- und Nationalrat. Das Bundeshaus steht noch nicht, man tagt provisorisch, im Casino und im Rathaus des sogenannten Äusseren Standes. Bern ist auch noch nicht Bundesstadt. Das wird in den nächsten Tagen auszuhandeln sein. Denn auch Zürich will Hauptstadt werden.
Um vier Uhr nachmittags versammeln sich die Räte im Theater zu einem Festessen. «Unter den Getränken», meldet die «Berner Zeitung», «wurde besonders dem alten, ehrwürdigen ‹Kriegsräthler› (Waadtländer Wein von 1795) wacker zugesetzt; der alte Kämpe stach selbst den Bordeaux aus dem Felde. Endlich musst er jedoch dem Champagner weichen, der in Strömen floss.» Überhaupt sei das Fest, «eines der grossartigsten gewesen, das in Bern je gesehen wurde».
Es wird auch gearbeitet am ersten Tag. Nach Festumzug und Abendgala eröffnen die Alterspräsidenten die allererste Session der eidgenössischen Räte. Man hat noch keine Geschäftsordnung, läuft da und dort ins Leere, doch die Strukturen wachsen rasch. Jonas Furrer, Chef der Zürcher Regierung, wird am ersten Sessionstag mit 33 von 37 Stimmen Präsident des Ständerats. Dass die Präsidien der beiden Kammern von Vertretern der beiden grössten Kantone, von Zürich und Bern, zu besetzen sind, darüber ist man sich einig. So wird am zweiten Tag, 7. November, der Berner Regierungsrat Ulrich Ochsenbein zum Nationalratspräsidenten und damit auch zum Vorsitzenden der Vereinigten Bundesversammlung gewählt. Sie wird die allererste Bundesratscrew zusammenstellen. In zehn Tagen ist es so weit. Ein hartes Stück Arbeit steht den Parlamentariern bis dahin bevor, Tag für Tag. Abends freilich können sie sich durchaus vergnügen, auch kulturell, können sich zum Beispiel im Theater in Bern auf die kommenden Sitzungen vorbereiten, denn dort wird ein Lustspiel in fünf Aufzügen gegeben, betitelt «Minister und Seidenhändler oder Die Kunst, Verschwörungen zu leiten».
16. November 1848, Wahltag
Die moderne Schweiz bekommt ihre erste Regierung. Ulrich Ochsenbein präsidiert die Bundesversammlung, der Tag beginnt schlecht.
Der Genfer Staatsrat James Fazy, Ständerat, will die Wahlen verschieben, baut verfahrensrechtliche Hinderungsgründe auf. Ein erhellender Dialog zwischen dem Genfer und Kasimir Pfyffer aus Luzern klärt, worum es wirklich geht. Man sei auf die Wahlen nicht vorbereitet, ruft Fazy in den Saal. Pfyffer: «Umso besser!» Damit meint er dies: Umso besser, wenn die Hinterzimmer-Intrigenkombinatorik da und dort noch nicht ausgereift ist.
Und es wurde intrigiert. Ständeratspräsident Jonas Furrer zog schon im Vorfeld des Wahltags die Alarmglocke, wandte sich an Nationalratspräsident Ulrich Ochsenbein: «Die Sache ist von solcher Wichtigkeit, dass es Pflichtverletzung wäre, die Resultate einestheils den Machinationen eines exclusiven Clubs und anderseits dem Zufall preis zu geben. Ich glaube, wir sollten mit verschiedenen unserer Collegen und mehreren Cantonen Rücksprache nehmen.» Was die beiden unternommen haben, ist nicht bekannt. Aufgehört hat der Streit jedenfalls nicht, wie der Disput zwischen Fazy und Pfyffer zeigt. Fazys Verschiebungsantrag fällt durch, die überwiegende Mehrheit will jetzt wählen.
Man schreitet zum ersten Wahlgang. Präsent sind 134 Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung, die Vollbesetzung beträgt aber 155. Es nehmen also an der Wahl der allerersten Landesregierung eine Reihe von Parlamentariern nicht teil, knapp zwanzig Prozent nämlich. Unfreiwillig. Die fünf gewählten Nationalräte aus dem Kanton Freiburg zum Beispiel sind nicht dabei, weil der Nationalrat die himmelschreiende Wahlmanipulation nicht akzeptieren will, die sich dort ereignet hat. Das ist bei den Bernern anders. Da sind einige Nationalratssitze einfach deswegen vakant, weil die bernischen Nationalratswahlen zum Zeitpunkt der Bundesratswahlen noch immer nicht abgeschlossen sind.
Die Bundesversammlung schreitet also zum ersten Wahlgang — und erlebt ihre erste Blamage. Ein Riesenlärm erhebt sich, denn es gehen 25 Stimmzettel mehr ein, als ausgeteilt worden sind. Man muss annullieren.
Von da an läuft die Maschinerie einwandfrei, eine Zeit lang. Als Erster wird Jonas Furrer mit 85 von 132 Stimmen gewählt. Es folgt Ochsenbein mit 92 von 132, dann Henri Druey aus der Waadt, dann der Solothurner Josef Munzinger, der Tessiner Stefano Franscini, Friedrich Frey-Herosé aus dem Aargau, Wilhelm Naeff aus St. Gallen.
Ein Beruf, den es noch nicht gibt
Das Spitzenpersonal des neuen Bundes ist damit bestimmt, doch starten kann der Bundesstaat trotzdem nicht. Denn von den Gewählten nimmt nur einer die Wahl an, Wilhelm Naeff, der St. Galler. Furrer und Ochsenbein wollen Bedenkzeit, bis die Frage der künftigen Schweizer Hauptstadt entschieden ist, der Solothurner Josef Munzinger kann nicht Ja oder Nein sagen, weil er eben als eidgenössischer Repräsentant im Tessin fungiert, Henri Druey nicht, weil er sich eine Wahl ins Parlament verbeten hat und deshalb nicht in Bern weilt, Stefano Franscini, weil er im heimatlichen Tessin geblieben ist, und Frey-Herosé braucht noch Bedenkzeit.
Es gibt eine Reihe von guten Gründen für eine Bedenkzeit. Der Bundesratsjob ist eine überaus ehrenvolle Herausforderung, aber es ist auch klar, dass zu einer Fahrt ins Blaue startet, wer ihn annimmt. Bundesrat werden heisst, in einem Beruf tätig werden, den es noch nicht gibt. Die Salärfrage wenigstens hat die Bundesversammlung geklärt, am 15. November, einen Tag vor den Wahlen. Sie hat die Besoldungen in den Kantonen berücksichtigt und einem Bundesrat 5000 damalige oder rund 400 000 heutige Franken Jahreslohn gegeben, also so viel, wie der bisher bestbezahlte kantonale Regierungsmann bekommen hatte, bevor man ihm im Jahr 1846 den Lohn um 1000 Franken kürzte, der Regierungspräsident von Bern. Der Bundespräsident bekommt 6000, umgerechnet etwa 480 000 Franken. Das ist anständig, aber nicht viel, denn es handelt sich um Bruttolöhne ohne AHV und ohne jeden Pensionsanspruch (der wird erst 1919 eingeführt). Für das Alter oder sonst ein Leben nach dem Bundesrat hat ein gewesener Bundesrat selber aufzukommen. Wenn zum Beispiel Ulrich Ochsenbein, mit seinen 37 Jahren der Jüngste in der ersten Regierungsequipe, nicht dreissig oder mehr Jahre am Sessel kleben will, muss er irgendwann einen neuen Beruf ergreifen.
Es gibt noch anderes zu überlegen bei der Antwort auf die Frage nach Annahme oder Ablehnung der Wahl. Es ist klar, dass ein Bundesrat sein Leben weitgehend wird umstellen müssen. Er wird in die künftige neue Hauptstadt übersiedeln müssen, nach Zürich oder Bern, wie es am Wahltag aussieht. Er wird gezwungen sein, seinen Verwandten-, Bekannten- und Freundeskreis zu verlassen. Wir sind noch im Postkutschenzeitalter, telefonieren kann man nicht, telegrafieren auch nicht. Frey-Herosé hat später seine damalige Stimmungslage festgehalten: «Heraus sollte ich aus meinem amtlichen und privativen Wirkungskreis im Aargau, heraus aus meinen Familien- und Freundesverhältnissen, in ein kaltes, steinernes Land, Bern. Da begannen schwere Kämpfe in meinem Innern.» Natürlich sind alle sieben Gewählten genügend hartgesotten, um sich letztlich nicht von Sentimentalitäten leiten zu lassen.
Ein Bundesrat, der unter den Bedingungen des Brief- und Postkutschenzeitalters in die neue Bundesstadt zieht, büsst nicht nur sein privates Beziehungsnetz ein, er muss auch damit rechnen, dass er die politischen Fäden aus den Händen verliert und als isolierter Polit-Eremit in Bern sich um seine Hausmacht bringt. Das ist die Gefahr, und gänzlich entgeht ihr keiner. Sogar Henri Druey, der geniale Menschenmanipulator aus der Waadt, gerät in Schwierigkeiten mit seiner radikalen Basis in der Heimat und muss dauernd mit verbalen Kraftakten beweisen, dass er den Radikalismus nicht verrät.
Hauptstadt Bern oder Zürich?
Bei Furrer, dem Zürcher, und Ochsenbein, dem Berner, gelten darüber hinaus besondere Gesetze. Sie kommen aus den beiden Kantonen, die ihre Hauptstadt zur Bundeshauptstadt machen wollen. Presse und Politiker führen bereits einen gehässigen Hauptstadtkampf, auch hat die Zürcher Regierung den Bundesbehörden bereits provisorisch zu beziehende Baulichkeiten zugewiesen. Schon vorhanden ist überdies der Plan für einen Bundespalast, Baumeister Ferdinand Stadler hat ihn entworfen.
Furrer und Ochsenbein bewegen sich also auf vermintem Terrain. Sie müssen höllisch aufpassen, jeden Schritt vermeiden, der ihnen dahingehend ausgelegt werden könnte, sie hätten die Hauptstadtpläne ihrer Kantone verraten.
Die verschiedensten Variablen sind in der Bundesstadtfrage miteinander verhakt: Das Amt des Bundespräsidenten spielt eine Rolle, auch der Standort einer eidgenössischen Hochschule, der künftigen ETH. Ochsenbein hat in dieser Angelegenheit noch vor den Bundesratswahlen einen Warnbrief erhalten. Geschrieben hat ihn ein Arzt in Bern, Dr. Wyttenbach, ein glückloser Nationalratskandidat. Er hat von einem Zürcher Plan Wind bekommen und Ochsenbein darüber informiert. Die Zürcher, heisst es in seinem Brief, seien daran, alles aufzubieten, damit er, Ochsenbein, zum Bundespräsidenten gewählt werde, dabei dem Kalkül folgend, dass Bern, wenn es den Bundespräsidenten stellen würde, seine Hauptstadtambitionen begraben könnte. «Du solltest dich sehr wohl besinnen», schreibt Wyttenbach, «ob du durch Ablehnung nicht höher steigest als durch Annahme. So viel ist gewiss, dass, wenn du dieselbe annehmen würdest und Bern würde nicht Bundesstadt, dannzumal eine unhaltbare Stellung für dich resultieren würde.»
Ochsenbein ist gewarnt. Friedrich Engels, der sich zu dieser Zeit in Bern aufhält, beschreibt die Lage in der «Neuen Rheinischen Zeitung»: «Wenn Bern nicht (zur Bundesstadt) gewählt werden sollte, so wird hier eine Bewegung ausbrechen, die den Sturz Ochsenbeins und die Revision der kaum eingeführten Bundesverfassung zur Folge haben würde.» Ochsenbein ist sich vor der Bundesrats- und der Bundespräsidentenwahl völlig im Klaren, wie heikel die Sache werden könnte.
Vor diesem Hintergrund spielen sich die Bundesratswahlen ab. Wenn Furrer sofort nach seiner Wahl Bedenkzeit bis nach der Entscheidung über die Bundeshauptstadt verlangt und dazu noch jedermann wissen lässt, dass er nur bei einem Entscheid zugunsten Zürichs die Wahl annehmen werde, so erpresst er die Bundesversammlung. Er tut es ganz bewusst. Er ist der eigentliche Wunschbundesrat der Parlamentarier, das weiss jedermann, er selber natürlich auch. Gelingt sein Manöver, streichen die Zürcher den Doppelgewinn ein: Furrer wird Bundesrat, Zürich Bundesstadt.
Nacht der langen Messer
So steht Ochsenbein unter Zugzwang, als er als Nächster in den Bundesrat gewählt wird. Tut er nichts, bleibt Furrers Erpressung unwidersprochen, und Zürich gewinnt das Poker. Er entscheidet sich für eine Spontanaktion. Kaum ist er gewählt, verlangt auch er Bedenkzeit, und zwar mit der genau gleichen Begründung wie Furrer. Er kontert Furrers Erpressung mit einer Gegenerpressung: Wird Bern nicht Bundesstadt, muss man unter Umständen auf Ochsenbein als Bundesrat verzichten.
Die Pokerpartie mit Erpressung und Gegenerpressung geht in die nächste Runde. Der Präsident der Vereinigten Bundesversammlung, das ist Ochsenbein, drückt jetzt aufs Tempo. Er will augenblicklich, sofort nach den Bundesratswahlen, den Bundespräsidenten wählen lassen, er will Furrer wählen lassen. Die Bundesversammlung folgt ihm und weist den Antrag ab, das Wahlprozedere abzubrechen, bis die gewählten Bundesräte Annahme oder Ablehnung erklärt haben. Und dann wählt sie just den Mann zum Bundespräsidenten, der nicht einmal Bundesrat werden will, wenn er nicht zu Hause in Zürich bleiben kann: Furrer. Der Druck auf Furrer wächst. Er ist jetzt nicht nur gewählter Bundesrat, sondern auch gewählter Bundespräsident — ab zu lehnen wird zusehends schwieriger.
Warten auf Furrer
Ochsenbein ist von den beiden der Erste, der einen Teil seines Blattes aufdeckt. Die «Neue Zürcher Zeitung» beschreibt die Szene, sie spielt sich einen Tag nach der Bundesratswahl in der Bundesversammlung ab: «Herr Ochsenbein gibt nun die Erklärung ab, dass sein gestriges Erbitten einer Bedenkzeit und die damit verknüpfte Bemerkung wegen des Bundesortes durchaus nicht als eine Drohung zu betrachten sei. Man werde leicht begreifen, dass aus rein persönlichen Rücksichten einem in Bern wohnenden Mitgliede die Bezeichnung des künftigen Bundesortes nicht gleichgültig sein und auf seine Entscheidung von Einfluss sein könne. Morgen werde er sich übrigens definitiv erklären.» Gleich anschliessend an diese Erklärung meldet sich Friedrich Frey-Herosé: Er nimmt die Wahl an. Was zwischen dem Wahltag und diesen beiden Erklärungen privat besprochen worden ist, hat die Öffentlichkeit nie erfahren. Dass die in Bern anwesenden vier Gewählten Kontakt miteinander aufgenommen haben, wird man annehmen müssen. Schon seit mehr als einem Jahr arbeiten sie in eidgenössischen Fragen eng miteinander zusammen, sie kennen einander sehr gut, schätzen einander, sind zum Teil auch befreundet, vor allem Frey-Herosé und Ochsenbein.
Das nächste Blatt im Bundespoker deckt wiederum Ulrich Ochsenbein auf. Wie am Vortag angekündigt, gibt er am 18. November im Nationalrat seine Entscheidung bekannt, die NZZ meldet es: «Zuletzt erklärt Hr. Ochsenbein die Annahme seiner Wahl, was mit Beifallrufen aufgenommen wird.»
Das Ziel, den neuen Bundesstaat startklar zu machen, ist jetzt beinahe erreicht. Mit vier Bundesräten könnte sich die Regierung konstituieren, drei haben zugesagt, einer fehlt noch. Es ist Samstag, 18. November.
Vier statt Sieben
Am Montag fällt die Entscheidung. Aber erst nach zähem Ringen. Zunächst meldet sich Druey aus Lausanne. Aber nicht mit einer Zusage. Er will ebenfalls Bedenkzeit. Allerdings, schreibt die NZZ am 20. November, lasse «der Ton auf Annahme schliessen». Doch er hat nicht angenommen, und er befindet sich auch nicht in Bern. Alles wartet auf Furrer.
Der Druck in der Bundesversammlung wird unerträglich. Da macht der Zürcher einen ersten Schritt, gibt eine vorbereitete schriftliche Erklärung ab, in der er feststellt, dass er «die Bedenkzeit, bis der Bundesort bezeichnet sei, keineswegs verlangt» habe, «um damit irgendwie auf die Entscheidung des Nationalraths» Einfluss zu nehmen. Natürlich ist das Gegenteil der Fall. Doch immerhin: Die Erpressung ist zurückgenommen, verbal zumindest, sachlich noch nicht. Der letzte Schritt fehlt noch immer, die Annahme der Wahl. Seit vier Tagen ist Furrer jetzt gewählter Bundesrat.
Da meldet sich plötzlich die letzte noch lebendige Institution der absterbenden alten Schweiz zu Wort, jene, welche die Liquidations- und Übergangsgeschäfte zu besorgen hat, der sogenannte Vorort, und verlangt, «dass die Bundesregierung sich sofort konstituiere» und dass die gewählten Bundesräte «sich sofort auszusprechen» hätten. Jetzt erklärt Jonas Furrer die Annahme seiner Wahl, allerdings nur «vorläufig, bis zum Wiederzusammentritt der Nationalversammlung», also bis zum April 1849. Der Weg ist nun frei. Denn jedermann weiss, dass Furrer bleiben wird.
Das Poker ist zu Ende. Die Karten liegen auf dem Tisch. Die grosse Gewinnerin ist die Bundesversammlung. Sie kann die Hauptstadt, die sie für die richtige hält, in aller Freiheit bestimmen und bekommt trotzdem genau die Bundesräte, die sie will. Sie will Bern als Bundesstadt, und sie will die besten Bundesräte. Sie will nicht irgendeinen Zürcher, sie will den Ersten der ersten Garnitur, den Chef des Kantons, Amtsbürgermeister Jonas Furrer. Und Ochsenbein. Und die fünf andern.
Ochsenbeins Rechnung ist aufgegangen. Die von ihm forcierte Wahl Furrers zum Bundespräsidenten hat Berns Chance, Bundesstadt zu werden, vergrössert. Denn die Bundesversammlung will Macht und Prestige nicht konzentrieren, sondern verteilen. Ochsenbein hat diesen Mechanismus erfasst, hat zwei Tage nach seiner Bundesratskür (aber noch vor der Annahme der Wahl) zusätzlich mit ihm gearbeitet, indem er im Nationalrat die Motion einbrachte, der Bund habe eine eidgenössische Universität zu errichten, deren Sitz aber nicht die Bundeshauptstadt sein dürfe. Was bedeutet: Wenn Bern Bundesstadt wird, hat Zürich die Hochschule — letztlich die ETH — auf sicher.
Nachdem Furrer seine Wahl angenommen hat, fasst der neue Staat Tritt. Die letzte Amtshandlung an diesem historischen Montag, 20. November 1848, nimmt Bundespräsident Furrer vor. Er setzt die erste Sitzung des Bundesrates auf Dienstag, 21. November 1848, acht Uhr fest. Noch sind nicht alle Bundesräte vereidigt. Noch haben drei von ihnen die Annahme ihrer Wahl nicht erklärt. Man startet trotzdem. Zu viert.
Ulrich Ochsenbein
Ulrich Ochsenbein, geboren 1811, Sohn eines Landwirts, Gastwirts und Rosshändlers, spielte eine zentrale Rolle bei der Liquidation der alten und der Erfindung der heutigen Eidgenossenschaft. Die Bundesverfassung von 1848, der Geniestreich, mit dem die Erfolgsstory der modernen Schweiz beginnt, entstand unter seiner Führung. Er präsidierte die «Kommission zur Revision des Bundesvertrages». Im November 1848 wurde er mit der höchsten Stimmenzahl in den Bundesrat getragen. Und im Dezember 1854 nicht wiedergewählt. Er war zu diesem Zeitpunkt 43 Jahre alt, verheiratet, Vater von acht Kindern, nunmehr stellenlos, ohne Einkommen, ohne Pension, ohne AHV. «Am besten, wir kommen auf unseren alten Plan zurück und wandern aus», schreibt er seiner 16-jährigen Tochter in einem der 374 neu entdeckten Briefe. Er wurde französischer General, später Landwirt und politischer Schriftsteller, legte einen damals verdammten, heute aber hochinteressanten ökologischen Plan zur Korrektion der Juragewässer vor. Im Deutsch-Französischen Krieg vertraute ihm die französische Republik 1871 ihr 24. Armeekorps an, 30 000 Mann. Als 70-Jähriger kehrte er nach drei Jahrzehnten Politikabstinenz noch einmal in die Politik zurück. Fünf Jahre später erschoss er seine Frau. Ein tragischer Unfall. «Wo das Schicksal einen Mann so furchtbar heimsucht, da soll jeder Groll, namentlich politischer, dem tiefen Mitgefühl mit dem Betroffenen weichen. Ochsenbeins Familienleben war stets ein Muster gewesen, und seine Übereinstimmung mit seiner Gemahlin mochte kaum übertroffen werden.» Das schrieben die «Basler Nachrichten» ein paar Tage nach dem tödlichen Schuss. Sie hatten recht. Einer der ersten noch erhaltenen Ochsenbein-Briefe ist ein Liebesbrief an seine künftige Frau. Die Geschichte des Verfassungsvaters, Bundesrats und Generals Ochsenbein ist auch eine lebenslange Liebesgeschichte. Ulrich Ochsenbein starb am 3. November 1890 auf seinem Landgut «Bellevue» oberhalb von Nidau.
Rolf Holenstein: «Ochsenbein — Erfinder der modernen Schweiz», 660 Seiten, Echtzeit Verlag.
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Der Autor Rolf Holenstein, geboren 1946 in Frauenfeld, war während Jahren Redaktor bei der «Weltwoche», arbeitete dort als Headliner, als Korrespondent in Paris und Leiter des Ressorts Wissen. Er trat mit Porträts historischer Persönlichkeiten hervor. Seit 2001 ist er freier Journalist und Autor.