Sieben Wochen lang hatte der Bundesrat Sitzungspause. War, wie jeden Sommer, auf Tauchstation. Nur war dieser Sommer nicht wie jeder Sommer. Der Chef der Armee wurde zurückgetreten, der Chef des VBS hingegen will durchhalten, obwohl er angezählt ist wie nie zuvor und die Zeitungen reihum seinen Abgang fordern, der «Blick» gar noch drei weitere dazu (Couchepin, Leuenberger, Calmy-Rey). Derweil liefern die Parteispitzen täglich neue Ideen und Namen, wie der Bundesrat frisch zu besetzen wäre. CVP-Präsident Darbellay öffnet dem «anständigen» Teil der SVP wieder die Türe zum Bundesratszimmer, während SVP-Präsident Brunner sein tief verletztes Schlachtross Blocher neuerlich in Stellung zu schieben versucht.
Feuer unter der Bundeshauskuppel, könnte man also meinen.
Doch dort nimmt kaum jemand an, die nächste Regierungssitzung werde allzu turbulent für Schmid verlaufen. Der Meister des Vernebelns und Verdrängens hat sich schon im Voraus entschuldigt, und Bundespräsident Pascal Couchepin hat ihn in der «NZZ am Sonntag» ebenfalls vorauseilend in Schutz genommen: «Die Sache ist erledigt. Fertig.» Rücktritt? «Hätte er diese Versuchung gehabt, dann hätte ich ihm gesagt: Mein lieber Freund, geh zwei Tage ins Ausland und komm zurück mit ein wenig Sonne im Gesicht», sagte Couchepin, der sich selber schon immer darum foutiert hat, wenn ihn die Journaille wieder mal aus seinem Reich zu kläffen hoffte.
Am kommenden Mittwoch dürfte es deshalb bei der freundlichen Ermahnung des Kollegiums bleiben, die nächste Personalie bitte etwas besser einzufädeln. Keiner der sechs ist an einem Sturz von Schmid interessiert, weil keiner von ihnen die Rückkehr des Leibhaftigen aus Herrliberg riskieren will. Also simuliert der Präsident den Courant normal, und im Übrigen wird gemauert.
«Zur Kenntnis nehmen und aussitzen war schon immer eine der stärksten Waffen des Bundesrates», sagt Ulrich Fässler, und der Mann weiss, wovon er spricht. Drei Jahre lang, von Januar 2005 bis Dezember 2007, hat er sich als «Delegierter des Bundesrates für die Bundesverwaltungsreform» intensiv auch mit der Regierung und ihren Entscheidungsmechanismen beschäftigt. Dabei hat er so manche Frustration erlebt, dass er gleich zu Beginn unseres Gesprächs warnt, er sei «nicht mehr ganz objektiv». Verbittert wirkt der 65-Jährige keineswegs, nur sehr ernüchtert nach diesen Jahren des mehr oder weniger intensiven Kontakts mit allen sieben Bundesräten. Doch noch immer steckt Tatendrang in jeder seiner Fasern.
Es war die Idee von Finanzminister Merz, den ehemaligen freisinnigen Luzerner Regierungsrat Fässler nach Bern zu holen, weil dieser in seinem eigenen Kanton Regierung und Parlament erfolgreich (mit-)reformiert hat. Wäre es nur nach Fässler gegangen, hätte er gleich einen einzigen Kanton aus der Zentralschweiz gezimmert.
Dumm nur für Merz, dass er das Temperament des Mannes nicht kannte. Umso mehr erschrak der vorsichtige Finanzminister, als Fässler der Regierung während einer Klausur darlegte, wie er die Bundesverwaltung zur «modernsten in ganz Europa» umzubauen gedachte. Auch im Kollegium schwanden die Sympathien rasch, nachdem Fässler erklärt hatte, wer die Verwaltung wirklich reformieren wolle, müsse konsequenterweise bei sich selber beginnen. Doch die Regierung hatte ganz und gar keine Lust, sich von einem pensionierten Kantonspolitiker am Zeug herumflicken zu lassen. So beschränkte sich Fässler nolens volens auf die Verwaltung und lieferte Ende Dezember 2007 seinen Schlussbericht ab.
Der Bundesrat nahm ihn «zur Kenntnis», stimmte auch mehreren Projekten zu, doch sich selber rührte er nicht an. Und Fässler erinnerte sich wieder an die Warnung eines Chefbeamten vor drei Jahren: «Vergessen Sie diese Verwaltungsreform, das ist eine reine Alibiübung, zu welcher der Bundesrat vom Parlament gezwungen wurde.» Ulrich Fässler hatte das Schicksal aller Staatsleitungs-, Parlaments- und Verwaltungsreformer der letzten zwanzig Jahre erlitten, sie sind aufgelaufen am Bundesberner Beharrungsvermögen.

«Barock und total ineffizent»

Im Unterschied zu den früheren Reformern mochte er jedoch nicht einfach abtreten und schweigen, auch weil er immer wieder die Erfahrung gemacht hat, dass er laut sagen kann, was im Bundeshaus manche denken, aber nicht sagen dürfen. Bereits nach Ablieferung seines Berichts erklärte Fässler frank und frei: «Dieser Bundesrat ist nicht nur unwillig, sich selber zu reformieren, sondern auch unfähig zu jeder Selbstkritik.» Heute sagt er: «Wie dieser Bundesrat arbeitet, ist freundlich formuliert: barock. Und unfreundlich formuliert: total ineffizient. Diese Regierung funktioniert noch wie vor vierzig Jahren. Doch sie verschwendet keine Sekunde daran, ihr Funktionieren und ihr langfristiges Wirken unter die Lupe zu nehmen.»
Das beginnt schon mit dem Bundesratszimmer, das noch immer aussieht wie anno 1848. Jedes Mitglied «verschanzt sich wie ein Infanterist hinter seinem antiquierten Pültchen» (Fässler). Die sieben sitzen derart quer zueinander, als hätten sie es auf Kontaktverhinderung angelegt, für Fässler Ausdruck einer hochformalisierten, aber unterentwickelten Diskussionskultur. Das Wort wird strikt nach Amtsalter erteilt; Chefbeamte, die in der Sache oft kompetenter sind als der Chef, werden nie eingeladen.
Keine andere Regierung und keine Firma funktioniert mehr so. Als kleine Neuerung schlug Fässler einen ovalen Sitzungstisch vor, doch auch damit blieb er chancenlos. «Dieses Gremium hasst im Grunde genommen seine gemeinsamen Sitzungen. Die wollen gar nicht zusammen an einen Tisch sitzen. Lieber reist jeder allein durch die Welt und zu Anlässen, wo sie sicher sind, dass man ihnen brav applaudiert und aus der Hand frisst. Das ist viel angenehmer, als wenn sich sieben eigenwillige Leute an einen Tisch setzen und zu gemeinsamen Lösungen zusammenraufen müssen», sagt Fässler. Im eigenen Departement ist jeder ein kleiner König, doch im Kollegium ist er nur einer von sieben Gleichberechtigten.

Sieben Egoisten

Die Sitzordnung ist noch immer die gleiche, und doch, so heisst es, sei das Klima im Blocher-befreiten Bundesrat wieder viel besser und vor allem kollegialer als zuvor. Von solchem Selbstlob hält Fässler nichts. «Man neigt ja gern dazu, die jeweils amtierende Regierung als die absolut schlechteste aller Zeiten zu betrachten, doch bei dieser Regierung trifft es meines Erachtens nun wirklich zu. Das ist eine Garde von Sesselklebern, die ihre zentrale Aufgabe nicht wahrnimmt, nämlich die Schweiz in die Zukunft zu führen.» Die Affäre Schmid/Nef ist für ihn nur das jüngste Beispiel für die Führungslosigkeit dieses Bundesrates, wenn auch ein hartes, weil sich für den Infanterie-Obersten mit zweitausend Diensttagen «einmal mehr zeigt, dass unsere Armee nicht von den Linken demontiert wird, sondern von der VBS-Spitze selber». Schwer ins Gewicht fällt für Fässler, dass er noch immer sieben Einzelkämpfer am Werkeln sieht, aber keine Regierung.
Auch in der Ära nach Blocher gilt das Prinzip, dass jeder sich selbst der Nächste ist. Hauptsache, man bringt im Kollegium seine eigenen Anträge durch, der Rest ist Nebensache. Das, so sehen es nebst Fässler auch Kenner der Bundesratsmechanik wie Helmut Hubacher, ist das oberste Prinzip in den gemeinsamen Sitzungen. Nichts unterspült die Kollegialbehörde mehr als der Departementsegoismus. Die besten Chancen haben die eigenen Anträge dann, wenn der Departementschef nach dem Prinzip «Gibst du mir die Wurst, dann lösch ich dir den Durst» taktiert. Sinngemäss: Lässt du meinen Antrag durch, dann sag ich Ja zu deinem. Oder: Kritisierst du mich nicht, kritisier ich dich nicht. Die Zahl der Mitberichte, in denen sich ein Bundesrat zu den Geschäften der Kollegen äussert, ist seit Blochers Abwahl deutlich gesunken, bestätigen Leute aus mehreren Departementen. Und gehen Mitberichte ein, sind es oft zahnlose oder solche mit Anträgen, die im Lauf der Sitzung zurückgezogen werden. Die logische Folge: Es herrscht wieder mehr Einigkeit. Politologisch geschulte Beobachter mögen das ein ganz normales «Bargaining» im politischen Prozess nennen, für Fässler ist das nicht mit dem bundesrätlichen Schwur auf die Interessen des Landes zu vereinbaren.
Den bisherigen Tiefpunkt hat diese Regierung aus Fässlers Sicht im Mai erreicht, als sie das Projekt Departementsreform versenkte. Den Auftrag zur Neugliederung der sieben Departemente (nicht zu verwechseln mit der Verwaltungsreform) hatte der Bundesrat vom Parlament erhalten, das seit fünfzehn Jahren mit der Regierung um eine Staatsleitungsreform stritt. Doch selbst die offenbar wieder beste Kollegialität unter den sieben von Blocher Erlösten vermochte einen Scherbenhaufen nicht zu verhindern. Im Mai brach der Bundesrat die teure Übung ergebnislos ab. Obsiegt hatte, einmal mehr, das Wurst-Durst-Prinzip, das auch in umgekehrter Richtung funktioniert: Offeriert einer nichts zu essen, kriegt er auch nichts zu trinken, und alles bleibt beim Alten. «Es ging um Machterhalt, nicht um die Interessen des Landes», sagt Fässler. Aus Angst vor Machtverlust mochte sich keiner bewegen, am wenigsten Pascal Couchepin, der «an der Verwaltungsreform null Interesse hatte» (Fässler) und ebenso wenig an einer Departementsreform, wie jeder in seiner Umgebung weiss. Auch Hans-Rudolf Merz hatte offenbar nur ein einziges Interesse: sitzen bleiben (auf dem Stuhl des Finanzdepartements – und nur dort). Der Unwille, sich auch nur ein bisschen im Interesse des Ganzen zu bewegen, war weder eine Frage des Geschlechts noch des Dienstalters. Moritz Leuenberger war in Bezug auf die Departementsreform überraschend veränderungswillig, ebenso Aussenministerin Calmy-Rey, weil sie hoffte, nebst der Entwicklungs- künftig auch die Wirtschaftshilfe zu lenken, wogegen sich wiederum Doris Leuthard stemmte. So blieb am Schluss alles beim Alten, es gab kein Bildungsdepartement, kein Sicherheitsdepartement, nichts.
Der Einzige, der im Frühling 2007 einen kühnen Vorschlag eingebracht hatte, um die ewige Koalition des Stillstands aufzubrechen, war Christoph Blocher. Selbst Sozialdemokraten räumen heute ein, in all den mühseligen Jahren der Reformversuche sei jener von Blocher der Beste gewesen. Der Justizminister wollte alle Departemente neu gliedern und diese nach den Gesamterneuerungswahlen auf die Wieder- respektive Frischgewählten verteilen. Und zwar per Los. Das hätte die Reform von den persönlichen Interessen der bisherigen Amtsinhaber entkoppelt – und den rasch geäusserten Vorwurf wenigstens halbwegs entkräftet, der schlitzohrige Blocher wolle bloss ein gewichtigeres Departement als sein bisheriges.
Blocher hatte zwar im Bundesrat erklärt, er würde sein Los als Letzter ziehen, aber selbst damit hätte er fast nur gewinnen können, weil ihm jedes andere Departement lieber war als sein bisheriges, und das war den Kollegen bereits zu viel.
Blocher war auch der Einzige, dem das Wurst-Durst-Prinzip mehr oder weniger wurscht war. Sein eigenes Prinzip im Kollegium war der Hang zum senkrechten Untergang, lieber sechs zu eins verlieren, als aus taktischen Gründen schweigen. Manchmal verlangte er in Mitberichten, man solle aus Spargründen bloss zehn Beamte an eine internationale Konferenz schicken anstatt zwanzig. Er hoffte auf abschreckende Wirkung, für die anderen war es nur Kies im Getriebe. Rücksicht nahm er kaum, die Quittung erhielt er am 12. Dezember. Ulrich Fässler hat ihn als jenen Bundesrat erlebt, der mit Abstand am reformwilligsten war, das hat ihm imponiert. Handkehrum war Blocher mehr als alle andern Bundesräte faktischer Parteichef geblieben (Fässler).Die alten Schlachten haben ihn für alle Zeiten als Parteibüffel gestempelt, und das war Gift für das Vertrauen im Kollegium, nicht zu reden von dessen mitunter rüpelhaftem Umgang mit seinen Untergebenen.
Die anderen sechs mögen noch so froh sein, dass sie die Nervensäge wieder los sind. Trotzdem sind sie, kaum hat die neue Legislatur begonnen, angeschlagen und verbraucht wie kein anderer Bundesrat in den letzten Jahrzehnten.
Samuel Schmid: Bereits im eigenen Laden nennen sie ihn mitunter den «Selbstverteidigungsminister». Die nächste Schlacht ist bereits angekündigt, indem die SVP Schmid jeden Franken für die Armee verweigert und ihn im Dezember als Bundes-Vizepräsidenten zu verhindern versucht – in der Hoffnung, er werde aus Angst vor einer Schmach gleich präventiv zurücktreten.
Eveline Widmer-Schlumpf: Steht ohne Fraktion und de facto ohne Partei da und politisiert bis 2011 auf Treibsand.
Micheline Calmy-Rey: Lächelt sich öffentlich noch immer tapfer durch, doch sie ist die Einzige im Bundesrat, bei der die kollegiale Beisshemmung nicht mehr intakt ist, weil sie mit ihren Sololäufen allen andern auf die Nerven geht. Auch ohne Blocher ist «Madame» (wie man sie dort gelegentlich nennt) wegen ihrer Iran-Politik vom Kollegium mehrmals gemassregelt worden, von ihrem Intimfeind Pascal Couchepin sogar öffentlich, wenn auch indirekt: «Seit einigen Wochen ist unsere Position in der Iran-Politik ganz klar: Es gibt keine eigene Initiative der Schweiz mehr.» Was im Klartext heisst: Wir haben Calmy-Reys konfuse Extratouren abgestellt.
Pascal Couchepin: Der Präsident macht mehr mit seinen absurden Vergleichen («Duce») und Sprüchen («Mengele, pardon: Mörgeli») von sich reden als mit Politik.
Moritz Leuenberger: Gibt weiterhin den ewig Leidenden, obwohl ihn alle gern vom Kreuz seines Amtes erlöst sähen. Derweil hält sein «genialer Generalsekretär» Hans Werder (Fässler) den Laden zusammen.
Hans-Rudolf Merz: Hat bislang gut im Windschatten der robusten Konjunktur gelebt.
Doris Leuthard: Sie ist die Einzige, die ihre ersten beiden Jahre politisch unbeschadet überstanden hat und gestaltungsfähig bleibt.
Das Fazit von Ulrich Fässler: «Diese Regierung ist ein Auslaufmodell, in dieser Zusammensetzung wird sie nichts Wesentliches mehr bewegen können.» Was nottut aus seiner Sicht, ist ein personeller Neustart in der Nach-Blocher-Ära. «Im Interesse des Landes müssen wir hoffen, dass das Parlament möglichst bald viele neue Bundesräte wählt, die bereit sind, als Konkordanzregierung über den Parteienhorizont hinauszuschauen und eine gemeinsame Vision von der Zukunft des Landes zu erarbeiten, inbesondere zur Stellung der Schweiz in Europa und zur Zukunft des Föderalismus.» Schön und gut, doch wer will in der Schweiz wirklich einen führungsstarken Bundesrat? «Ich, der einfache Bürger!», sagt Fässler. «Wer, wenn nicht die Landesregierung, kümmert sich sonst um die langfristigen Interessen der Schweiz? Natürlich schränkt die direkte Demokratie jede Regierung ein, doch auf diesem begrenzten Terrain soll sie so stark wie möglich sein.»
Gleichwohl, Bern ist nicht Luzern, bekam er immer wieder zu hören. Stimmt, sagt Fässler. Das Regieren im Bund ist schwieriger, allein schon der Medien wegen, die jeden einzelnen Bundesrat aus der Nähe zu beleuchten suchen und nicht nur die Fassade des Gremiums. Und doch bleibt er dabei, dass die heutige Führungsschwäche nicht am System liegt, sondern am Personal. Folglich ist in dieser Regierung in den nächsten Jahren vor allem eines gefragt: die Kunst des Rücktritts. Und die besteht darin, so zu tun, als gehe man gern und freiwillig, obwohl man keineswegs müsste. «Im richtigen Moment den Ausgang zu finden, ist keine einfache Sache», sagt ein Beobachter, der schon manch verpatzten Abgang erlebt hat. Wer einen Abgang von aussen beschleunigen will, sollte vorab beherzigen, was Helmut Hubacher seinen Genossen schon vor vierzig Jahren predigte, als diese wieder mal lautstark den Rücktritt eines bürgerlichen Magistraten verlangten: «Dümmer könnt ihr es nicht mehr anstellen: Denn wollt ihr einen Bundesrat im Amt belassen, braucht ihr nur seinen Rücktritt zu fordern.» Bundesräte treten nicht zurück, wenn jemand danach verlangt. Wer es trotzdem tut, der offenbart Schwäche, weil er dem Druck nicht widerstehen kann.
Bei diesen sieben Bundesräten haben die Parlamentarier ohnehin besonders schlechte Argumente für Rücktrittsforderungen, weil sie es waren, die alle Bisherigen erst im letzten Dezember durchgewunken haben bis auf den ominösen einen, wobei dieser auch die Resultate aller anderen entscheidend beeinflusst hat. Der wichtigste Grund für die neuerliche Kandidatur der müden Magistraten Leuenberger und Couchepin hiess: Blocher. Wenn der bleibt, dann müssen wirs auch! Doch mit dessen Abwahl war auch die Begründung dahin. Nur mit den taktischen Rücksichtnahmen rund um Blocher war erklärbar, dass ausgerechnet Couchepin und Schmid sensationelle 205 respektive 201 Stimmen erzielten. «Doch die beiden nahmen die Glanzresultate offensichtlich für bare Münze», erinnert sich Ulrich Fässler an jenen 12. Dezember, während ein anderer Beobachter in Couchepins Nähe nach dem Wahlgang prophezeite: «Mit diesem Resultat bleibt der prompt noch einmal vier Jahre.» Sieben Monate später, auf dem Höhepunkt der Affäre Nef, sagte Couchepin der «NZZ am Sonntag» auf die Frage, ob dies auch eine Affäre Schmid sei, höchst gelassen: «Es gibt einen Kollegen, der eine schwierige Zeit erlebt hat. Und er ist wie ich für vier Jahre gewählt.» Wenn Bundesräte vor einem zurückschrecken, dann vor der Attacke auf das heiligste Recht jedes Regierungsmitglieds: dem Recht, sein Rücktrittsdatum selber zu bestimmen. Es ist das letzte Abwehrmittel, um Stürme wie die Affäre Nef/Schmid zu überleben.
Unter Bundesräten besonders verpönt sind Rücktritte nach entsprechenden Forderungen in den Medien. Im April 2006 hatte der ehemalige CVP-Generalsekretär Iwan Rickenbacher eine solche an die Adresse von Joseph Deiss erhoben, worauf der harmoniebedürftige Deiss, zermürbt von Couchepins und Blochers Attacken, seinen bereits geplanten Rücktritt zunächst um ein Jahr hinausschieben wollte, wie Insider erzählen. Schliesslich liess er zwei Wochen verstreichen, bloss um nicht den Anschein zu erwecken, er sei wegen eines Zeitungsartikels eingeknickt.
Mit seinem Abgang tat Joseph Deiss gewiss manchem einen Gefallen – ausser einem: Pascal Couchepin. Dessen Entourage sah ihn selten so sauer wie am Tag der Bekanntgabe von Deiss’ Rücktritt. Couchepin echauffierte sich besonders über die fehlende Absprache, denn nur Bundespräsident Leuenberger und Bundeskanzlerin Huber-Hotz waren darüber im Bild gewesen. Seine Entourage hatte nur eine Erklärung für den masslosen Ärger: Couchepin selber hatte zurücktreten wollen, und nun war ihm Deiss zuvorgekommen, der Plan seines Rücktritts war ruiniert.
Umso verzweifelter versucht seither FDP-Präsident Pelli, «seinem» freisinnigen Magistraten einen mit der Partei abgesprochenen Rücktritt schmackhaft zu machen. Es fällt ihm so schwer wie der SP mit Moritz Leuenberger. Normalerweise tendieren die Parteipräsidenten auf gleichzeitige Mehrfachrücktritte, weil sie grösseren taktischen Spielraum gewähren. Doch Bundesräte sprechen sich ungern ab, erst recht über die Parteigrenzen hinweg. Lieber treten sie solo ab, weil nur ein Solo die ganze Bühne sichert. «Bereits ein Zweierrücktritt bedeutet nur noch halbe Aufmerksamkeit und halb so lange Abschiedsartikel», sagt einer, der die bundesrätlichen Eitelkeiten bestens kennt.
So warten die Magistraten weiter auf die Gelegenheit zum Rücktritt ohne Gesichtsverlust. Nur eines scheint kaum mehr vorstellbar in Bern: dass man es so banal anstellt wie seinerzeit Ulrich Fässler in Luzern, der im Juni 2002 vor die Medien trat und sagte, dreizehn Jahre in der Regierung seien genug, er werde jetzt noch ein paar unangenehme Aufgaben anpacken und dann ein Jahr später, am Ende der Legislatur, zurücktreten.