09.08.2007 von Daniel Binswanger
Man schreibt über ihre verführerischen Rehaugen und die eiserne Faust ihres Willens. Man singt Hymnen auf die grazil-elegante Erscheinung und die übermenschliche Arbeitskraft. Frankreich liegt im Dati-Fieber, im Dati-Hype, in einer sommerlichen Dati-Mania. Die Ernennung der Tochter eines marokkanischen Bauarbeiters zur Justizministerin ist eine Revolution für das Pariser Politsystem. Gezielt hat Nicolas Sarkozy mit dieser Personalie eine Bresche in die Zitadelle des weissen Politik-Establishments geschlagen, das arabischstämmige Franzosen bisher lieber draussen liess. Nicht aussergewöhnlich wäre es gewesen, die «Minderheitenvertreterin» mit einem unbedeutenden Staatssekretariat zu beglücken. Mit dem Justizministerium dagegen wurde ein Kronjuwel vergeben.
Sarkozy hat gezielt ein Tabu gebrochen. Er hat ein Symbol geschaffen, dessen Strahlkraft sein ganzes Regime in ein neues Licht tauchen soll. Dati ist nicht einfach eine Quotenfrau, sie ist die überexponierte Ikone, auf deren Schultern die Last eines Epochenwechsels ruht. Die Parteisoldatin führt den Auftrag ihres Präsidenten aus, wie sie immer alles ausgeführt hat – mit Arbeitseifer, Disziplin und medienwirksamem Charme. Man darf durchaus hoffen, dass ihre Ernennung einen nachhaltigen Effekt auf Frankreichs politische Kultur haben wird. Doch beneiden sollte man sie trotzdem nicht um diesen Job.
Es ist eben nicht ganz einfach, zum nationalen Symbol für das multikulturelle Frankreich aufzusteigen und sich gleichzeitig professionellen Respekt zu verschaffen. Zwar wird Dati mit Titelgeschichten, Exklusivreportagen und Lobeshymnen eingedeckt, von denen ihre Ministerkollegen nur träumen können. Doch vermehrt mischen sich in die rührigen Nacherzählungen ihrer Erfolgsbiografie auch giftige Töne, besonders seit ihr Stabschef und drei wichtige Ministerialbeamte die Kündigung eingereicht haben – wie gemunkelt wird, aufgrund des unbeherrschten, autoritären Führungsstils der Ministerin. Vermehrt dringen auch delikatere Details über Datis Banlieue-Background an die öffentlichkeit, insbesondere die Tatsache, dass gegen zwei ihrer Brüder Gerichtsverfahren wegen Drogenhandels laufen. Es mag sein, dass die Informationen über die auf die schiefe Bahn geratenen Brüder von Rivalen gestreut wurden, um der Ministerin zu schaden. Doch nicht weniger als mit diesen Anfeindungen dürfte die Ausnahmeministerin mit dem beinahe universellen Wohlwollen zu kämpfen haben, das ihr allenthalben entgegenschlägt. Selbst die Sozialisten schonen sie. Es hat manchmal den Anschein, als würde gar niemand auf die Idee kommen, den aufstrebenden Politstar wirklich für voll zu nehmen.
Hat und macht gute Figur
Jedenfalls treibt der Dati-Hype völlig neue Medienblüten hervor. Als die Justizministerin vor zwei Wochen die im Wahlkampf versprochene und nach Sarkozys Sieg sofort aufgegleiste Strafrechtsrevision zur härteren Bestrafung von Wiederholungstätern im Senat präsentierte, wurde über das Ereignis in allen französischen Medien ausgiebig berichtet. Interessiert hat man sich dabei allerdings weniger für die Gesetzesvorlage als für die Figur, welche die Justizministerin bei ihrem ersten Auftritt machte. Hatte sie Lampenfieber? Wurde sie durch die hohe Kammer eingeschüchtert? Zitterte ihre Stimme? Waren die Tanten, die in einer Besucherloge der Debatte folgten, besonders stolz auf ihre Rachida? All diese bewegenden Fragen wurden in Kolumnen und vor Kameras breitestens debattiert. über Dati wird nicht geschrieben wie über eine Staatsministerin, sondern wie über eine Matura-Kandidatin, der man bei der mündlichen Prüfung die Daumen drückt. Es schlägt ihr eine Anteilnahme entgegen, als wäre sie ein schützenswertes Ein-Personen-Förderungsprogramm. Ein ungewöhnlicher Status für eine Justizministerin.
Neu war auch die Vorsicht, mit der die sozialistischen Parlamentarier ihre Voten gegen das neue Gesetz abgaben. Es hat zwar niemanden erstaunt, dass der Rechtsprofessor und ehemalige Justizminister Robert Badinter, der weit über den Parti socialiste hinaus als moralische und juristische Autorität anerkannt ist, die Gesetzesvorlage aufs Ungnädigste auseinandernahm und ihr völlige Wirkungslosigkeit im Kampf gegen Wiederholungstäter attestierte. Selbst die rechten Polizeigewerkschaften erwarten keine wesentlichen Fortschritte bei der Kriminalitätsbekämpfung, die vor allem an der mangelnden Durchsetzung der Strafen durch überlastete Behörden und nicht an zu laxen Gesetzesvorgaben leidet.
Erstaunlich war jedoch, dass Badinter seiner schneidenden Abqualifizierung der Vorlage eine herzliche Hommage an die Person der Ministerin vorausschickte. Die Vorlage liess er durchfallen, die Person und das «Symbol, das sie darstellt», wollte er trotzdem beglückwünschen. Auch in der Nationalversammlung verlief die Debatte nicht anders. Die Sozialisten wagten es nicht einmal, die Ministerin mit den sonst üblichen Buhrufen einzudecken. Bis auf Weiteres steht Dati unter multikulturellem Artenschutz – was ihr das Leben nicht nur einfacher macht.
Nichts dürfte sich die Ministerin sehnlicher wünschen, als dass sie etwas anderes sei als die Alibi-Frau, die Alibi-Araberin, das mediengerechte Symbol der multikulturellen öffnung. Doch davon, dass eine Rachida Dati ein Regierungsmitglied wie jedes andere sein könnte – davon ist Frankreich noch himmelweit entfernt.
Aus nichts wird alles
Dass die zierliche Senkrechtstarterin eine Ausnahmefigur darstellt, kann man schon der in der Tat beeindruckenden Biografie entnehmen, die nicht ohne gönnerhafte Untertöne jetzt in allen Medien ausgebreitet wird. Dati kommt aus einer marokkanischen Einwandererfamilie und wächst in ärmlichen Verhältnissen in einer Banlieue bei Chalon auf. Die Eltern sind beide Analphabeten, ihr Vater arbeitet auf dem Bau, die Mutter zieht zwölf Kinder gross. Rachida und eine ihrer Schwestern dürfen eine von Ordensschwestern geführte katholische Schule besuchen, an deren Errichtung ihr Vater mitgearbeitet hat. Mit 14 beginnt Rachida als fliegende Händlerin Kosmetikprodukte zu verkaufen, um zum Familienbudget beizutragen. Ab 16 arbeitet sie als Putzfrau und später als Aushilfsnachtschwester in einem Spital. Später finanziert sie sich auf diese Weise ein Jurastudium und ein betriebswirtschaftliches Zusatzdiplom.
Rachida ist die Zweitälteste, kümmert sich um die jüngeren Geschwister, füllt die Formulare aus für das Wohngeld und die Familienzulagen. Sie ist der ganze Stolz von Vater Mbarek, der noch heute auf dem Ehrenplatz sitzt, wenn seine Tochter auf einer Wahlveranstaltung in Chalon auftritt. In einem entscheidenden Punkt allerdings scheint Dati gegen die Familie revoltiert zu haben. Eine Heirat wird für sie arrangiert, aber kurz nach ihrer Schliessung wird die Ehe annulliert – wegen «mangelnder Zustimmung» beider Eheleute. Was genau geschehen ist, darüber schweigt die Justizministerin sich aus.
Wie gelang es der mit höchstens zweitklassigen Universitätsdiplomen ausgestatteten Dati, das Handicap ihrer Herkunft zu überwinden und mit 41 Jahren eines der höchsten Regierungsämter zu ergattern? Ihre erstaunliche Karriere gründet hauptsächlich auf einer ganz besonderen Fähigkeit: einem sagenhaften Talent zum Antichambrieren, zum Knüpfen wichtiger Kontakte, zur Eroberung der Herzen der Mächtigen. Dati verdankt ihre Karriere zu guten Teilen den sorgfältig aufgebauten Beziehungen zu wichtigen Protektoren, die sie gezielt wählt, belagert, bis sie endlich empfangen wird, und die sie stets für sich einzunehmen weiss. Mit ihrer überzeugungskraft und ihrem Charme hat Dati die typisch französischen Unsitten des Nepotismus zum Karrierevehikel einer Aussenseiterin gemacht. Obwohl sie aus dem Nichts kommt, wurde sie schon früh getragen von einem Netzwerk gesellschaftlicher Protektion.
Ihr erster Coup gelingt ihr im zarten Alter von 21, als die Jurastudentin aus der Provinzbanlieue die väterliche Gunst des damaligen Justizministers Albin Chalandon im Handstreich erobert. Die junge Dati ergattert mit einem Bittschreiben eine Einladung zu einem Cocktail auf der algerischen Botschaft. Als sie den Staatsminister unter den Gästen entdeckt, steuert sie auf ihn zu, stellt sich vor und macht offenbar einen guten Eindruck. Chalandon ist angetan von der furchtlosen «beurette» und empfängt sie in der Folge in seinem Ministerium. Bald darauf besorgt er ihr beim damals noch staatlichen ölkonzern Elf Aquitaine eine Buchhalterstelle. Er macht sie mit wichtigen Leuten bekannt, unter anderen dem damaligen Erziehungsminister François Bayrou, der sie während des Schleierstreits mit einer Mission betraut. Chalandon wird zu einer eigentlichen Vaterfigur für Rachida Dati. über Jahre soll sie ihm fast täglich geschrieben haben.
«Meine beste Freundin»
Allerdings ist der Ex-Justizminister bei Weitem nicht der einzige Förderer, in dessen Vorzimmer eines Tages die strebsame Rachida tauchte. Auch beim Industriekapitän Arnaud Lagardère, bei Mitterrand-Berater Jacques Attali, bei der ehemaligen Gesundheitsministerin Simone Veil – allesamt Vertreter der obersten Pariser Machtelite – vermochte Dati sich unbekannterweise Audienzen zu verschaffen. Lagardère gab ihr einen Posten in seinem Matra-Konzern, Attali nahm sie mit nach London in die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, die er kurzzeitig präsidierte, und Simone Veil erleichterte Dati den Quereinstieg in die Laufbahn als Justizbeamtin, wo sie als Untersuchungsrichterin und Bezirksanwältin tätig war.
Mit den Jahren ist aus all diesen guten Beziehungen ein solides Netzwerk gewachsen: Schon seit Jahren ist Dati Mitglied im «Siècle», dem erlesensten Pariser Debattierklub, in den nur die Schwergewichte aus Wirtschaft und Politik kooptiert werden. Im Jahr 2002 schreibt Dati an Innenminister Nicolas Sarkozy und bietet ihre Dienste an. Bei der ersten Sitzung, an der sie teilnimmt, stellt der künftige Präsident die neue Mitarbeiterin wie folgt vor: «Ich bin noch nie jemandem begegnet, der grössere Lust hatte, für mich zu arbeiten.»
Natürlich verdankt die Justizministerin ihre Karriere nicht bloss ihren Networking-Gaben, sondern auch der Tatsache, dass sie durch beeindruckende Sachkenntnisse die Leute zu überzeugen vermag. Als Sprecherin von Nicolas Sarkozy hat sie während der Kampagne hervorragende Arbeit geleistet, was insbesondere ihre Gegner in den Fernsehduellen auf nicht ganz angenehme Weise zu spüren bekamen. Trotzdem ist sonnenklar, dass sie ihren Ministersessel mehr der präsidialen Gunst und dem Minderheitenbonus verdankt als sonst irgendeiner Eigenschaft.
Dati hat davor noch nie ein politisches Amt bekleidet. Sie ist zwar Juristin, aber keine ausgewiesene Rechtsexpertin. Ihr Kapital besteht in ihrem bedingungslosen Vertrauensverhältnis zu Nicolas Sarkozy – und der sorgsam gepflegten Freundschaft zur Präsidentengattin Cécilia. Die neue französische First Lady hat mittlerweile in der Presse ganz offen bekundet, sie habe ihre «beste Freundin Rachida» höchstpersönlich gegen den Widerstand der Parteikader als Justizministerin durchgesetzt. Nachdem Sarkozys Beeinflussbarkeit durch die nicht eben pflegeleichte Cécilia bereits zum Running Gag der élysée-Hofberichterstattung geworden ist, erscheint dies als durchaus glaubwürdige Darstellung der Dinge.
Die Frau als Hommage
Letztlich sind jedoch alle Debatten über die wahren Fähigkeiten und den allfälligen Profit, den die Justizministerin aus ihrem Minderheitenstatus geschlagen hat, irrelevant. Datis Ernennung bleibt ein wichtiges Symbol und kann tatsächlich dazu beitragen, dass die Minderheitenpolitik in Frankreich eine seit Langem fällige Wende nimmt. Ihre Nominierung entspricht nun einmal der Methode, die Sarkozys Politikstil schon immer charakterisiert hat: Erst wird kommuniziert und dann erst (möglicherweise) gehandelt. Erst hat der Präsident eine Französin maghrebinischer Herkunft in eines der höchsten Staatsämter gehievt, und jetzt werden (möglicherweise) auch die Bedingungen verbessert, damit endlich im übrigen Politikbetrieb, in der Armee und in den verschiedenen Beamtenkorps arabischstämmige Franzosen gleiche Aufstiegschancen erhalten.
In einem Interview aus dem Jahr 2005 hat Sarkozy seine Public-Relations-Strategie einmal kriegerisch auf den Punkt gebracht: «Die Kommunikation verhält sich zum konkreten Handeln wie die Flugwaffe zur Infanterie. Erst muss die Flugwaffe drüber, damit die Infanterie aus den Schützengräben steigen kann.» Wenn man bei diesem Bild bleiben will, muss man Datis Ernennung als regelrechten Cruise-Missile-überfall der Multikulturalität bezeichnen. Alles wird davon abhängen, ob demnächst auch noch Bodentruppen folgen.
Zwischenzeitlich hat sich Dati mit ganzer Seele in ihre Aufgabe gestürzt. Schon ihre erste Nacht im Amt verbrachte sie in einem Frauengefängnis, um sich vor Ort einen Eindruck über die Haftverhältnisse zu verschaffen. An ihrem ersten Sonntag als Justizministerin besuchte sie ein Bezirksgericht in der Banlieue von Paris, um sich über Personalprobleme beim Pikettdienst zu unterrichten. Noch immer tritt sie weniger wie eine Ministerin auf als wie die Mediensprecherin des Präsidenten. Der Aktionsradius aller Regierungsmitglieder ist eingeschränkt durch Sarkos Omnipräsenz, doch Dati äussert kaum einen Satz in der öffentlichkeit, der nicht mit «Der Präsident hat mich beauftragt…» oder mit «Im Rahmen der vom Präsidenten festgelegten Politik…» beginnen würde.
Nach der hastigen und kaum sehr effektvollen Verschärfung des Strafrechtes stehen der Ministerin nun allerdings substanzielle Reformvorhaben bevor, insbesondere die Neugestaltung der Carte judiciaire, das heisst der Neuaufteilung des französischen Territoriums in verschiedene Gerichtsbezirke. Seit 1958 wird periodisch versucht, mit einer solchen Kernreform das französische Justizsystem effizienter zu gestalten. Bis jetzt ist es jedoch niemandem gelungen, das politisch delikate Vorhaben umzusetzen. Die Carte judiciaire wird der grosse Test werden für die Justizministerin Dati.
Es ist Frankreich sehr zu wünschen, dass sie ihn bestehen wird. Wie so häufig brachte Nicolas Sarkozy den Sachverhalt am unverblümtesten auf den Punkt. Rachida Dati sei «eine Hommage an alle Sprösslinge der französischen Nation». Sie habe «die Verpflichtung, Erfolg zu haben».